Read the Beforeitsnews.com story here. Advertise at Before It's News here.
Profile image
Story Views
Now:
Last hour:
Last 24 hours:
Total:

Corona-Volkabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz | Von Milosz Matuschek

% of readers think this story is Fact. Add your two cents.



Corona-Volkabstimmung: Die Welt schaut auf die Schweiz | Von Milosz Matuschek

Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Dich verfügbar!

Download MP3 

Die Schweiz ist das einzige Land auf der Welt, in welcher der Souverän über die Maßnahmenpolitik abstimmen kann. Gelingt ein helvetischer Flächenbrand der Freiheit?

Von Milosz Matuschek.

Das Corona-Narrativ geht gerade aus dem Leim: Keine schlimmen Mutanten, fallende Inzidenzen trotz Panikmache, keine Überlastung der Intensivstationen (#DiviGate) sowie irrlichternde Taskforce-Experten, deren Modelle sich als Kaffeesatzleserei entpuppten. Seit über einem Jahr herrscht auch in der Schweiz mit dem Covid-Gesetz ein technokratisches Notstandsregime, dem die Schweizer nun aber ein Ende setzen können. Am 13. Juni sind sie durch die “Freunde der Verfassung” (1) zu einer Volksabstimmung über das Covid-Gesetz (2) aufgerufen.

Jede Schweizerin und jeder Schweizer kann jetzt ein Signal setzen: weiter Fremdbestimmung oder doch lieber Selbstbehauptung des Souveräns?

Keine Abstimmungsvorlage ist je perfekt, doch es geht bei dieser Abstimmung weniger um Detailfragen als um die Art der zukünftigen Lösungsfindung in der Krise. Es ist letztlich die Entscheidung zwischen einem technokratischen Wächterstaat nach platonischem Vorbild durch die Hintertür oder einer echten deliberativen, dezentral ausgeübten Volkssouveränität, vor welcher das Wahlvolk jetzt steht. Zwischen diesen beiden Konzepten verläuft im Politischen gerade die Spaltung. Eine Spaltung in diejenigen, die vermeintlich immer wissen, was zu tun ist und es von oben herab diktieren. Und diejenigen, die an den Vorgaben ersterer begründete Zweifel haben und sich einen Prozess der Aushandlung der besten Lösungen wünschen, dafür aber Diffamierung ernten.

Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand befindet, notierte einmal Carl Schmitt. Und egal, was man von Schmitt hält, hat er in diesem Punkt Recht. Doch damit ist es gerade vorbei. In einer Situation des verhängten Notstands kann es keine Souveränität für den Bürger geben. Es liegt eine Käseglocke über dem Souverän, die ihn von echter Teilhabe de facto abhält. Zur Demokratie gehört zentral, dass eine Minderheit auf unblutigem Wege zu einer Mehrheit werden kann. Dazu gehört, dass sie sich praktisch ungehindert artikulieren können muss; sich aussprechen; sich versammeln. Ungestört ihre Petitionen einreichen.

Initiativen, wie die Jugendbewegung „Mass-voll“ (3), die auch in den Nachbarländern medial stark beachtet werden, wurden hierbei immer wieder behindert. Empfohlen sei hierzu das im Schriftartikel verlinkte Interview von Gunnar Kaiser mit Nicolas A. Rimoldi (4), dem Co- Präsidenten von „Mass-voll“.

Wer in der Schweiz gerade den Wert der Demokratie verteidigt, muss kurioserweise gegen allerhand Gegenwind ankämpfen. Wer dagegen taskforcemäßig Panik schürt und dann doch im Dunkeln tappt, bekommt den roten Teppich ausgerollt und die Journalistenriege verbeugt sich mit einem adretten Knicks vor den allerneuesten Weisheiten in den Pressekonferenzen. Beliebte Nachfragen lauten im Tenor dann häufig: Warum kommen die verschärften Massnahmen nicht sofort? Wieso macht man nicht noch mehr? Im Coronadiskurs hat eine Riege von Technokraten die Herrschaft übernommen und ihre Claqueure gefunden. Die Schweizer sind in der Hand professioneller Eskalationsbeauftragter. Es wird Zeit, dass der Souverän ihnen den Stecker zieht.

Für den Rest der Welt ist es ein Privileg, was für die Schweizerinnen und Schweizer normal ist: Nämlich dass der Bürger der Chef ist und direkt Entscheidungen erzwingen kann. Die Abstimmung über das Covid-19-Gesetz ist besonders schicksalhaft. Es ist eine Abstimmung darüber, ob man weiter unter technokratischer Vormundschaft stehen oder seine Geschicke selbst in die Hand nehmen will. Diese Abstimmung ist damit auch ein Glaubensbekenntnis an die Kraft der Demokratie. Sie wird die Koordinaten zwischen Bürger und der Politik neu kalibrieren, egal wie sie ausgeht. Sicher fühlen sich manche in einer hygienisch sterilen Zuschauerdemokratie mit autoritärem Anstrich gerade ganz wohl.

Die Gesundheitsdiktatur ist da, wenn sich der Souverän einreden lässt, er sei vor allem erst mal ein Patient.

Die Geschichte vom Schweizer Covid-Gesetz:

Quellen:

  1. https://verfassungsfreunde.ch/de
  2. https://covidgesetz-nein.ch/
  3. Mass-voll
  4. https://www.youtube.com/watch?v=EOn4kJMPXLs

+++

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

+++

Dieser Beitrag erschien zuerst am 17. Mai 2021 als Kolumne im Satiremagazin Nebelspalter, sowie am 18. Mai 2021 auf dem Blog Freischwebende Intelligenz

+++

Bildquelle:     OlegRi / shutterstock

Quelle: https://kenfm.de



Before It’s News® is a community of individuals who report on what’s going on around them, from all around the world.

Anyone can join.
Anyone can contribute.
Anyone can become informed about their world.

"United We Stand" Click Here To Create Your Personal Citizen Journalist Account Today, Be Sure To Invite Your Friends.

Please Help Support BeforeitsNews by trying our Natural Health Products below!


Order by Phone at 888-809-8385 or online at https://mitocopper.com M - F 9am to 5pm EST

Order by Phone at 888-388-7003 or online at https://www.herbanomic.com M - F 9am to 5pm EST

Order by Phone at 888-388-7003 or online at https://www.herbanomics.com M - F 9am to 5pm EST


Humic & Fulvic Trace Minerals Complex - Nature's most important supplement! Vivid Dreams again!

HNEX HydroNano EXtracellular Water - Improve immune system health and reduce inflammation

Ultimate Clinical Potency Curcumin - Natural pain relief, reduce inflammation and so much more.

MitoCopper - Bioavailable Copper destroys pathogens and gives you more energy. (See Blood Video)
Oxy Powder - Natural Colon Cleanser!  Cleans out toxic buildup with oxygen! 
Nascent Iodine - Promotes detoxification, mental focus and thyroid health.
Smart Meter Cover -  Reduces Smart Meter radiation by 96%!  (See Video)

Immusist Beverage Concentrate - Proprietary blend, formulated to reduce inflammation while hydrating and oxygenating the cells.

Report abuse
Loading...

    Comments

    Your Comments
    Question   Razz  Sad   Evil  Exclaim  Smile  Redface  Biggrin  Surprised  Eek   Confused   Cool  LOL   Mad   Twisted  Rolleyes   Wink  Idea  Arrow  Neutral  Cry   Mr. Green

    MOST RECENT
    Load more ...

    SignUp

    Login

    Newsletter

    Email this story
    Email this story

    If you really want to ban this commenter, please write down the reason:

    If you really want to disable all recommended stories, click on OK button. After that, you will be redirect to your options page.